Aktuelles
Aktuelles zum Thema Scheidung, Eherecht, Unterhalt und Obsorge
Obsorge durch Kinder- und Jugendhilfe Österreich: OGH
Wer trägt die Verantwortung, wenn kein Elternteil mehr da ist? OGH klärt die Obsorge durch die öffentliche Jugendhilfe Nach dem Tod beider Eltern blieb ein minderjähriges Kind ohne geeignete Angehörige zurück – doch anschließend stritten die Behörden darüber, wer rechtlich für seine Obsorge verantwortlich ist. Im Mittelpunkt stand damit die […]
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Anspannungstheorie beim Kindesunterhalt: OGH-Urteil
FUNDSTELLE: OGH vom 03.09.1996, 10 Ob 2184/96s 65 Stunden Arbeit – und trotzdem mehr Unterhalt zahlen? Wo der OGH die Anspannungstheorie begrenzt Die Anspannungstheorie beim Kindesunterhalt kann ein höheres fiktives Einkommen rechtfertigen – aber nicht ohne konkrete Prüfung. Der Vater war arbeitslos, erhielt Notstandshilfe und arbeitete nach eigenen Angaben mehr […]
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Obsorge Vater Rechte Österreich: OGH-Fall
Obsorge entziehen oder übertragen: Warum der Wunsch eines Elternteils allein nicht genügt Der Vater wollte die Obsorge für sein Kind übernehmen. Sein Antrag scheiterte – doch der Oberste Gerichtshof ließ eine spätere neue Entscheidung ausdrücklich offen. Obsorge Vater Rechte Österreich hängen dabei entscheidend vom Kindeswohl ab. Ein Vater kämpft um […]
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Unterhalt nach Scheidung bei neuer Lebensgemeinschaft
FUNDSTELLE: OGH vom 10.09.1996, 3 Ob 76/95 – Unterhalt nach Scheidung bei neuer Lebensgemeinschaft 7.000 Schilling trotz neuem Partner: Wann ein Scheidungsvergleich den Unterhalt einfriert Der Mann wollte die Zahlungen an seine geschiedene Ehefrau einstellen, weil sie mit einem neuen Partner zusammenlebte – doch eine einzige Formulierung im Scheidungsvergleich machte […]
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Scheidungsunterhalt bei Arbeitslosigkeit: OGH-Urteil
Scheidungsunterhalt trotz Arbeitslosigkeit: Wann ein alter Vergleich nicht mehr gilt Der Arbeitsplatz ist weg, die Gesundheit angeschlagen und gleichzeitig läuft eine Exekution wegen nicht bezahlter Unterhaltsraten: Kann der Scheidungsunterhalt bei Arbeitslosigkeit trotzdem vollständig entfallen? Eine Entscheidung des OGH aus dem Jahr 1996 zeigt, worauf es bei einer nachhaltigen Veränderung der […]
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Unterhalt nach Scheidung bei Selbstständigen: OGH-Fall
FUNDSTELLE: OGH vom 10.09.1996, 3 Ob 56/95 Unternehmen verschenkt, Unterhalt sinkt? Warum der OGH die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit schützt Unterhalt nach Scheidung bei Selbstständigen kann trotz eines gesunkenen Einkommens weiter geschuldet sein. Ein schwerer Unfall, eine neue Ehe und ein verschenktes Unternehmen: Trotzdem durfte ein geschiedener Mann seinen Ehegattenunterhalt nicht einfach […]
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Rückwirkender Ehegattenunterhalt nach Scheidung: OGH
4.000 Schilling gezahlt – und trotzdem zu wenig? Was der OGH beim rückwirkenden Ehegattenunterhalt klargestellt hat Jahrelang überwies der Mann monatlich 4.000 Schilling, doch nach der Scheidung verlangte seine frühere Ehefrau deutlich mehr – auch für Monate, die bereits vergangen waren. Die entscheidende Frage lautete: Wann darf ein geschiedener Ehegatte […]
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Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit Österreich: OGH-Fall
Arbeitslos und trotzdem voller Kindesunterhalt? Was der OGH bei fehlendem Einkommen verlangt FUNDSTELLE: OGH vom 03.10.1996, 1 Ob 2292/96g Ein Vater verliert seine Arbeit, erhält nur noch Arbeitslosengeld und steht plötzlich vor einer monatlichen Unterhaltsforderung, die er nicht mehr bezahlen kann. Gleichzeitig wartet in der Zukunft eine größere Zahlung auf […]
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Zwangsweise Rückführung eines Kindes: Kindeswohl
FUNDSTELLE: OGH vom 15.10.1996, 4 Ob 2288/96s Zur vollständigen OGH-Entscheidung Wenn Rückführung zur Gefahr wird: Wann das Kindeswohl eine Zwangsabnahme im Ausland verhindert Zwangsweise Rückführung eines Kindes: Ein etwa einjähriges Kind lebt plötzlich in Österreich, der Vater wartet in den USA – und inzwischen kennt das Kind seinen Vater kaum […]
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Obsorge durch Kinder- und Jugendhilfe Österreich: OGH
Wer darf ein Kind aus der Familie nehmen? Was der OGH zur Obsorge durch die Kinder- und Jugendhilfe sagt Während Eltern um den Kontakt zu ihrem Kind kämpfen, kann ein Verfahren plötzlich an einer scheinbar technischen Frage hängen: Handelt die konkrete Behörde selbst – oder das Land, für das sie […]
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OGH Entscheidung 6 Ob 2276/96s: Was sie bedeutet
OGH Entscheidung 6 Ob 2276/96s wird häufig im Zusammenhang mit familienrechtlichen Recherchen geprüft. Die folgende Analyse zeigt, warum diese Entscheidung keine verwertbare materiell-rechtliche Aussage für Mandantinnen und Mandanten enthält. OGH Entscheidung 6 Ob 2276/96s und Rechtsanwalt Wien Die angeführte Entscheidung des OGH vom 24.10.1996, 6 Ob 2276/96s ist laut Analyse […]
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Obsorgewechsel wegen Kontaktvereitelung: OGH
FUNDSTELLE: Oberster Gerichtshof, Entscheidung vom 24.10.1996, 8 Ob 2282/96p – Der Fall betrifft einen Obsorgewechsel wegen Kontaktvereitelung. Zur vollständigen OGH-Entscheidung Kontakt zum Kind blockiert: Warum der OGH trotzdem nicht automatisch die Obsorge wechselt Jahrelang sieht ein Vater seine Tochter kaum, obwohl ein Besuchsrecht besteht. Die Mutter verhindert die Treffen oder […]
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