Aktuelles zum Thema Scheidung, Eherecht, Unterhalt und Obsorge

FUNDSTELLE: OGH vom 30.10.2008, 2 Ob 192/08m Ein „Einspruch“ entscheidet mit: Warum ein erstes Schreiben im Obsorgeverfahren alles begrenzen kann Der Vater wollte mehr Zeit mit seiner dreijährigen Tochter verbringen. Doch bevor sein Anwalt einen ausführlichen Schriftsatz formulierte, hatte ein kurzer, selbst verfasster Brief bereits festgelegt, worüber das Gericht überhaupt […]
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Kindesunterhalt trotz Kinderbetreuungsgeld: Warum die Zahlung für ein neues Kind den Unterhalt senken kann Kindesunterhalt trotz Kinderbetreuungsgeld – FUNDSTELLE: OGH vom 06.11.2008, 6 Ob 200/08t. Ausgerechnet eine staatliche Familienleistung kann dazu führen, dass ein Kind aus erster Ehe weniger Unterhalt erhält. Wie kann das sein? Zur vollständigen Entscheidung: Zur vollständigen […]
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Zur Einordnung der OGH Entscheidung 6 Ob 227/08p liegen ausschließlich die nachfolgend genannten Informationen vor. OGH Entscheidung 6 Ob 227/08p – Rechtsanwalt Wien Die bereitgestellte Analyse enthält ausschließlich eine Fundstelle: „OGH vom 06.11.2008, 6 Ob 227/08p“ Zugleich wird ausdrücklich festgehalten, dass es sich um eine rein prozessuale Entscheidung ohne Praxisrelevanz […]
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Kindesunterhalt trotz Schulden und Insolvenz: Warum der Unterhalt nicht einfach auf null fällt Der Vater war arbeitslos, hatte hohe Kreditraten zu bezahlen und zeitweise kaum Geld zum Leben. Trotzdem musste sein studierender Sohn weiter Unterhalt erhalten. Die Frage war nicht, ob die finanzielle Krise des Vaters berücksichtigt wird. Entscheidend war […]
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Während noch um die Schuld gestritten wird: Wann die Frist für die Vermögensaufteilung nach der Scheidung läuft Die Ehe ist geschieden, aber das Verfahren über die Schuldfrage läuft noch weiter – und im Hintergrund kann bereits die einjährige Frist für die Vermögensaufteilung Scheidung Haus verstreichen. Ein Ehepaar, zwei Verfahren – […]
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Wenn der OGH nur das Verfahren prüft: Was die Entscheidung 2 Ob 261/08h für Familienrechtsfälle bedeutet Ein Aktenzeichen des Obersten Gerichtshofs klingt oft nach einer wichtigen Aussage zum Unterhalt, zur Obsorge oder zur Scheidung. Doch nicht jede OGH-Entscheidung beantwortet eine familienrechtliche Kernfrage. Eine prozessuale OGH-Entscheidung im Familienrecht kann sich ausschließlich […]
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FUNDSTELLE: OGH vom 17.12.2008, 3 Ob 122/08z Fast 89.000 Euro Unterhaltsrückstände standen im Raum – während der geschiedene Ehemann weiterhin rund 4.080 Euro netto verdiente und kostenlos in einem großen Haus wohnte. Für seine Ex-Frau stellte sich eine bedrückende Frage: Muss sie hinnehmen, dass ihr Unterhalt wegen Konkurs, Zahlungsplanraten, Steuern […]
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Kindesunterhalt trotz geringem Gehalt: Wann Erbschaft, Vermögen und Mieteinnahmen mitzählen Kindesunterhalt bei Erbschaft berechnen: Der Kontoauszug zeigt wenig Einkommen, doch auf dem Konto liegt eine größere Erbschaft: Muss daraus trotzdem mehr Kindesunterhalt bezahlt werden? Ja, unter bestimmten Voraussetzungen. Für die Unterhaltsberechnung zählt nicht ausschließlich, was monatlich tatsächlich als Gehalt einlangt. […]
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FUNDSTELLE: OGH vom 24.02.2009, 4 Ob 240/08k 2.750 Euro Unterhalt nach der Scheidung: Wann wird ein Scheidungsvergleich zur finanziellen Falle? Unterhalt im Scheidungsvergleich Österreich kann langfristig bindend sein: Wer bei der Scheidung verspricht, den bisherigen Lebensstandard weiterzufinanzieren, kann Jahre später nicht allein deshalb aussteigen, weil sich die monatliche Zahlung plötzlich […]
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Kinderbetreuungsgeld und Unterhalt: Warum das ältere Kind nicht leer ausgehen darf Kinderbetreuungsgeld und Unterhalt für ältere Kinder stehen häufig in einem engen Zusammenhang: Während eine Mutter für ihr Baby Kinderbetreuungsgeld erhielt, drohte ihrer älteren Tochter der staatliche Unterhaltsvorschuss entzogen zu werden. Der Grund: Die Mutter habe nun angeblich kein ausreichendes […]
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Kind beim anderen Elternteil: Warum eine sofortige Herausgabe oft scheitert Die Sofortige Herausgabe des Kindes bei Obsorgestreit war das zentrale Anliegen der Mutter: Sie wollte ihren kleinen Sohn zurück, der Vater betreute ihn in Salzburg – doch ein früherer Gerichtsbeschluss versperrte ihr den unmittelbaren Weg zur Herausgabe. Ein Kind in […]
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FUNDSTELLE: OGH vom 18.03.2009, 7 Ob 284/08b 17 Jahre alte Affäre, ein Auszug und eine neue Beziehung: Wann trifft einen Ehepartner das überwiegende Verschulden? Das überwiegende Verschulden bei der Scheidung kann eine wichtige Rolle spielen: Ein Ehepaar spricht noch über den Kauf eines gemeinsamen Hauses – kurz danach zieht der […]
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