Aktuelles zum Thema Scheidung, Eherecht, Unterhalt und Obsorge

FUNDSTELLE: OGH vom 18.03.1997, 1 Ob 2383/96i Zur vollständigen OGH-Entscheidung Nachhilfe, Krankenhaus, Wienwoche: Wann muss der Vater beim Sonderbedarf mitzahlen? Eine monatliche Unterhaltszahlung deckt nicht jede Rechnung ab, die im Leben eines Kindes plötzlich entsteht. Was gilt, wenn zusätzlich Nachhilfe gebraucht wird, eine Schulveranstaltung bezahlt werden muss oder nach einem […]
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Materiell-rechtliche Entscheidung Scheidungsrecht setzt eine Entscheidung voraus, die konkrete Fragen zu Unterhalt, Vermögen, Obsorge oder dem Verschulden bei der Scheidung beantwortet. Die angegebene Fundstelle ist laut Analyse ausdrücklich als „SKIP“ gekennzeichnet, weil es sich um eine rein prozessuale Entscheidung ohne erkennbare Praxisrelevanz für Mandantinnen und Mandanten handelt. Ein Fachartikel zu […]
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Das Kind ist weg – wann kann eine Obsorgeübertragung ins Ausland helfen? Der Vater wusste nicht einmal, in welchem Land seine Tochter lebte – und nicht, ob sie überhaupt noch bei der Mutter war. Gerade dann stellen sich Fragen zu den Obsorge Vater Rechte Österreich. Ein solcher Zustand ist für […]
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Kindesunterhalt nach Scheidung: Hauskredit, Wochenenden und kein Einkommen der Mutter Kindesunterhalt nach Scheidung: Der Vater zahlt den Kredit für sein Haus, die Mutter verdient nichts – und trotzdem müssen die Kinder mehr Kindesunterhalt bekommen? Genau diese Frage stand hinter einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1997. Die damaligen […]
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Scheidung trotz geschenktem Grundstück: Wem gehört der Wert des gemeinsamen Hauses? Vermögensaufteilung Scheidung Haus: Die Eltern schenken ihrem Kind das Grundstück, das Ehepaar baut darauf gemeinsam ein Haus – und Jahre später stellt sich bei der Scheidung eine unangenehme Frage: Bleibt der gesamte heutige Grundstückswert beim beschenkten Ehepartner? Aus einem […]
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Scheidungsrecht vor Gericht: Warum nicht jedes OGH-Urteil eine neue Unterhaltsregel bringt Ein Verfahren kann bis zum Obersten Gerichtshof gelangen, ohne dass am Ende eine neue Regel für Unterhalt, Obsorge oder die Aufteilung des ehelichen Vermögens entsteht. Eine Prozessuale OGH-Entscheidung im Scheidungsrecht betrifft häufig nur den Ablauf des Gerichtsverfahrens. Wenn der […]
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Mehr Einkommen als auf dem Papier? Was der OGH beim Kindesunterhalt für Bauern und Selbstständige klargestellt hat FUNDSTELLE: OGH vom 29.04.1997, 1 Ob 2391/96s. Für die Mutter war es eine einfache Frage: Wenn der Vater inzwischen mehr verdient, warum soll das Kind weiterhin mit dem alten Unterhaltsbetrag auskommen? Doch bei […]
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Kann ein Kind aus der Pflegefamilie zurückkehren? Warum das Kindeswohl entscheidet Für eine Mutter kann jeder Besuchstag zur Hoffnung und zur Belastungsprobe werden: Ihr Kind lebt bei einer Pflegefamilie, während sie sich fragt, ob es irgendwann wieder bei ihr wohnen darf. Die Rückführung Pflegefamilie Kindeswohl Österreich richtet sich nach den […]
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Weniger Kindesunterhalt wegen Unternehmensverlusten? Wann eine alte Vereinbarung nicht mehr schützt Ein Vater gründet ein Unternehmen, schreibt zunächst Verluste und vereinbart deshalb mit der Mutter seines Kindes einen niedrigeren Unterhalt. Einige Jahre später macht der Betrieb Gewinn. Muss das Kind trotzdem dauerhaft mit dem alten Betrag auskommen? Wer den Kindesunterhalt […]
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FUNDSTELLE: Oberster Gerichtshof, OGH vom 13.05.1997, 4 Ob 133/97f Freispruch, aber keine Rückkehr der Kinder: Warum die Obsorge trotzdem entzogen bleiben kann Obsorge nach Freispruch bedeutet nicht automatisch die Rückkehr der Kinder. Die Kinder wollten nach Hause. Doch nach ihren Besuchen bei den Eltern zeigten sie auffällige, stark sexualisierte Verhaltensweisen. […]
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FUNDSTELLE: Oberster Gerichtshof, Entscheidung vom 21.05.1997, 3 Ob 89/97b Unternehmensgewinn statt Kindesunterhalt? Wann der OGH Gewinne trotzdem anrechnet Kindesunterhalt bei Unternehmensgewinnen: Ein Vater weist ein bescheidenes Einkommen aus, während seine Gesellschaft monatlich hohe Gewinne erzielt. Muss er daraus trotzdem mehr Kindesunterhalt zahlen? 30 Jahre Ehe, ein alter Vergleich und plötzlich […]
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OGH Entscheidung 6 Ob 138/97f: Eine verlässliche rechtliche Einordnung setzt voraus, dass Verfahrensgegenstand, Rechtsfrage und konkrete Aussage der Entscheidung bekannt sind. OGH Entscheidung 6 Ob 138/97f: Keine ausreichende Grundlage für einen Fachartikel Auf Grundlage der gelieferten Analyse lässt sich kein verantwortungsvoller Fachartikel mit ausreichender rechtlicher Substanz erstellen. Die Fundstelle lautet: […]
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