Eine Scheidung kann für Unternehmer in Wien besonders kompliziert sein. Neben privaten Angelegenheiten steht oft auch das Unternehmen im Fokus. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat jedoch kürzlich klargestellt, dass Unternehmer bei einer Scheidung ihr Unternehmensvermögen vor der Aufteilung schützen können. In diesem Beitrag erklären wir, wie der OGH Unternehmen in Scheidungsverfahren schützt und welche Maßnahmen Unternehmer in Wien und Österreich ergreifen sollten.

Unternehmen bleiben vor Vermögensaufteilung geschützt

Der OGH hat entschieden, dass Unternehmen, die während der Ehe aufgebaut oder erweitert wurden, nicht automatisch Teil des Aufteilungsverfahrens sind. Unternehmer müssen keine Umwidmung von unternehmerischen Werten zu privaten Zwecken fürchten. Dies bedeutet, dass Gewinne, die in das Unternehmen reinvestiert oder in eine Privatstiftung eingebracht werden, nicht zur Aufteilung stehen. Solange diese unternehmerisch verwendet werden, bleibt der Zugriff des Ehepartners ausgeschlossen.

Beispiel: Unternehmer und seine Ehefrau

In einem Fall baute ein Ehemann das Unternehmen seines Vaters zu einem Weltkonzern aus. Während der Ehe kümmerte sich die Ehefrau um den Haushalt und die Erziehung der Kinder. Sie hatte keinen Einblick in die geschäftlichen Aktivitäten. Nach der Scheidung forderte die Ehefrau eine Aufteilung der Unternehmenswerte und verlangte Einblick in die Finanzunterlagen. Der OGH entschied jedoch, dass der Ehemann keine Verpflichtung hat, Auskünfte über seine unternehmerischen Erträge zu erteilen. Die Unternehmensgewinne wurden als unternehmerisch eingestuft und somit vom Aufteilungsverfahren ausgenommen.

Privatstiftungen bieten zusätzlichen Schutz

Viele Unternehmer nutzen Privatstiftungen, um ihre Vermögenswerte langfristig zu schützen. Auch hier stärkt der OGH die Position der Unternehmer. Selbst wenn Unternehmensgewinne an eine Privatstiftung ausgeschüttet werden, bleiben sie unternehmerisch. Die Gestaltungsrechte des Stifters, also des Unternehmers, bleiben persönlich und können nicht auf den Ehepartner übertragen werden. Dies bedeutet, dass die Ehefrau keinen Zugriff auf die Stiftung oder deren Vermögen erhält.

Eheliches Gebrauchsvermögen und Ersparnisse

Zwar bleiben unternehmerische Vermögenswerte in den meisten Fällen geschützt, doch bestimmte private Vermögenswerte können aufgeteilt werden. Dazu gehören das eheliche Gebrauchsvermögen wie Immobilien, Fahrzeuge und Hausrat sowie Ersparnisse, die während der Ehe angesammelt wurden. Diese Vermögenswerte fallen unter das Aufteilungsverfahren und können zwischen den Ehepartnern aufgeteilt werden.

Ehevertrag als Vorsorgemaßnahme

Ein Ehevertrag bietet Unternehmern in Wien die Möglichkeit, ihre Vermögenswerte schon vor einer möglichen Scheidung abzusichern. Hier können klare Regelungen getroffen werden, wie das Unternehmen im Falle einer Scheidung behandelt wird. Ein gut ausgearbeiteter Ehevertrag kann verhindern, dass das Unternehmen oder seine Erträge in den Zugewinnausgleich fallen. Auch eine Trennungsvereinbarung kann im Falle einer Scheidung helfen, Streitigkeiten zu vermeiden und das Unternehmen zu schützen.

Fazit: Rechtzeitige Absicherung ist entscheidend

Das Urteil des OGH bestätigt, dass Unternehmen und Unternehmensanteile in Österreich vor der Vermögensaufteilung geschützt bleiben, solange sie unternehmerisch genutzt werden. Unternehmer sollten dennoch rechtzeitig Vorsorge treffen, um potenzielle Risiken zu minimieren. Ein Ehevertrag oder die Gründung einer Privatstiftung bieten hier sinnvolle Absicherungsmöglichkeiten.

Wenn Sie als Unternehmer in Wien vor einer Scheidung stehen oder sich rechtlich absichern möchten, unterstützen wir Sie gerne. Unser Team steht Ihnen mit umfassender rechtlicher Expertise zur Seite, um Ihr Vermögen und Ihr Unternehmen bestmöglich zu schützen.