Pflegeregress auf dem Haus trotz Verbot: Impakt auf Vermögensaufteilung bei Scheidung
Pflegeregress auf dem Haus trotz Verbot? Warum alte Pfandrechte seit 2018 ins Wanken geraten
Stellen Sie sich vor, auf Ihrem Hausanteil lastet ein gerichtliches Pfandrecht wegen Pflegeheimkosten – und obwohl das Thema Jahre zurückliegt, schmälert diese Belastung noch immer Ihr Vermögen. Genau an diesem Punkt wird das Thema für viele Familien plötzlich existenziell: bei einer Scheidung, bei der Vermögensaufteilung bei Scheidung, oder wenn das frühere gemeinsame Zuhause verkauft werden soll.
Der Pflegeregress beschäftigt nicht nur Menschen, die selbst mit Pflegekosten konfrontiert sind. Er spielt auch dort hinein, wo Vermögenswerte sauber getrennt, bewertet oder veräußert werden müssen. Gerade im Familienrecht ist das entscheidend: Eine Forderung, die auf einer Liegenschaft lastet, kann die Vermögensaufteilung massiv beeinflussen – vorausgesetzt, sie besteht überhaupt noch zu Recht.
Als das Pfandrecht schon im Grundbuch stand, war die Sache noch nicht vorbei
Eine Frau sah sich mit einer Forderung der Behörde konfrontiert: Pflegeheimkosten sollten zurückgezahlt werden. Zur Sicherung dieser Forderung wurde 2017 ein gerichtliches Pfandrecht auf ihren Liegenschaftsanteilen eingetragen. Das ist für Betroffene oft mehr als nur ein juristischer Eintrag. Das Haus wird schwerer verkäuflich, Kredite werden komplizierter, und bei einer Trennung stellt sich sofort die Frage, welcher Vermögenswert überhaupt noch „frei“ ist.
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Nicht nur neue Forderungen sind tabu – auch alte Vollstreckungen können gestoppt werden
Der Kern der Entscheidung ist für Laien überraschend einfach: Seit 1.1.2018 darf auf Vermögen zur Deckung bestimmter Pflegekosten nicht mehr zugegriffen werden. Und dieses Verbot betrifft nicht bloß neue Verfahren. Es kann auch bereits laufende Exekutionen erfassen.
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Warum das gerade bei Scheidung und Vermögensaufteilung brisant ist
Wenn Ehegatten Vermögen aufteilen, steht oft das Haus im Mittelpunkt. Gibt es darauf ein Pfandrecht wegen Pflegekosten, wird der Verkehrswert anders beurteilt. Manchmal wird dadurch ein Ausgleichsbetrag niedriger angesetzt. Manchmal wird der Verkauf überhaupt hinausgeschoben, weil unklar ist, wie hoch die Belastung tatsächlich ist.
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Vier Situationen, in denen Sie jetzt genauer hinschauen sollten
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Was Sie tun können: Anleitung von Ihrem Rechtsanwalt in Wien
- Bescheide, Exekutionsbeschlüsse und Zahlungsaufforderungen vollständig zusammentragen.
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Mit langjähriger Erfahrung als Rechtsanwalt in Wien erlebt Dr. Pichler regelmäßig, dass gerade alte Belastungen im Grundbuch bei Trennung und Scheidung unterschätzt werden. Nicht jede eingetragene Forderung ist am Ende auch noch durchsetzbar.
FAQ: So suchen Betroffene tatsächlich nach dem Thema
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