Aktuelles
Aktuelles zum Thema Scheidung, Eherecht, Unterhalt und Obsorge
Kindesunterhalt trotz Obsorge berechnen | OGH
Obsorge, aber kein Alltag? Was der OGH beim Kindesunterhalt wirklich prüft Der Vater hatte die Obsorge, die Mutter sollte zahlen – doch der Sohn lebte offenbar weitgehend allein. Damit stellte sich eine ungewöhnliche Frage: Wer betreut ein Kind tatsächlich, wenn die Obsorgeentscheidung und der Alltag nicht zusammenpassen? Für das Kindesunterhalt […]
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Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit: OGH erklärt
Weniger Einkommen, weniger Kindesunterhalt? Warum der OGH selbst verschuldete Armut nicht belohnt Kindesunterhalt bei Arbeitslosigkeit wird nicht automatisch geringer. Ein Vater verliert seine gut bezahlte Arbeit, gerät wegen Spielsucht zusätzlich unter finanziellen Druck und möchte deshalb weniger Kindesunterhalt zahlen. Doch nicht jede Einkommensverschlechterung verändert automatisch die Unterhaltspflicht. Eine Vereinbarung, die […]
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OGH 6 Ob 1505/96 prozessuale Bedeutung erklärt
OGH 6 Ob 1505/96 prozessuale Bedeutung lässt sich auf Grundlage der bereitgestellten Fundstelle nicht materiell-rechtlich einordnen. Die Entscheidung soll wegen ihrer rein prozessualen Bedeutung für Mandanten übersprungen werden. OGH 6 Ob 1505/96 prozessuale Bedeutung – Einordnung durch Rechtsanwalt Wien Die OGH 6 Ob 1505/96 prozessuale Bedeutung besteht nach den vorliegenden […]
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Obsorgeentzug wegen Auslandsschule: OGH erklärt
Internat in Indien statt Schule in Österreich: Wann darf ein Elternteil die Obsorge verlieren? Ein Obsorgeentzug wegen Auslandsschule kann weitreichende Folgen haben: Eine Mutter schickt ihren zwölfjährigen Sohn in ein Internat nach Indien – und plötzlich steht nicht nur die Schulwahl, sondern ihre gesamte Obsorge auf dem Spiel. Für den […]
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Obsorgeentzug anfechten: Rechte der Eltern
FUNDSTELLE: OGH vom 20.02.1996, 10 Ob 506/96 Ein handschriftlicher „Einspruch“ gegen den Obsorgeentzug: Wann Gerichte Eltern trotzdem anhören müssen Für die Eltern hing der Kontakt zu ihrer Tochter an einem einzigen handschriftlichen Wort: „Einspruch“. Keine juristische Begründung, kein ausformulierter Antrag, keine langen Ausführungen. Trotzdem durfte das Gericht diese Eingabe nicht […]
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Ehegattenunterhalt trotz Abschreibung berechnen
Fundstelle: OGH vom 21.02.1996, 3 Ob 503/96 Ehegattenunterhalt trotz niedriger Steuerbilanz? Warum Abschreibungen nicht immer zählen Ehegattenunterhalt trotz Abschreibung berechnen: Auf dem Papier verdient der geschiedene Ehemann deutlich weniger – tatsächlich fließen aus Immobilien, Beteiligungen und Vermietung aber weiterhin erhebliche Geldbeträge zu. Muss sich die Ehefrau beim Ehegattenunterhalt mit dem […]
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OGH 10 Ob 1524/96: Scheidung & Unterhalt
Was bedeutet OGH 10 Ob 1524/96 für Scheidung und Unterhalt? Wenn ein Aktenzeichen mehr verspricht, als es hält Sie finden ein altes OGH-Urteil im Internet und fragen sich, ob daraus Ansprüche auf Unterhalt, Obsorge oder Vermögensaufteilung entstehen: Genau hier liegt häufig das Problem. Der Fall OGH 10 Ob 1524/96 Scheidung […]
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Kindesunterhalt trotz Kreditraten: Was gilt?
Kindesunterhalt trotz Kreditraten? Warum private Schulden den Unterhalt nicht automatisch senken Der Vater bezahlte die Wohnung und den Kindergarten, wollte seinen jüngeren Sohn aber wegen eines weiteren Immobilienkredits und privater Autokosten praktisch ohne eigenen Geldunterhalt lassen. Im Mittelpunkt stand damit die Frage nach Kindesunterhalt trotz Kreditraten. Genau diese Konstellation musste […]
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Geldstrafe im Obsorgestreit Österreich: OGH-Urteil
Kind schon zurück, Anordnung aufgehoben – darf eine Geldstrafe trotzdem bleiben? Die Mutter hatte ihren Sohn zunächst nicht fristgerecht nach Österreich zurückgebracht. Später war das Kind wieder da, die gerichtliche Anordnung wurde aufgehoben – und dennoch stand eine Geldstrafe im Raum. Genau diese ungewöhnliche Situation musste der Oberste Gerichtshof bereits […]
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Einstweilige Unterhaltsverfügung nach Scheidung: Ende?
3.350 Schilling trotz Scheidung? Wann eine einstweilige Unterhaltsverfügung endetDie Ehefrau hatte sich auf eine monatliche Zahlung verlassen. Doch mit der rechtskräftigen Scheidung verschwand nicht nur der Trauschein, sondern möglicherweise auch die rechtliche Grundlage für genau diese Zahlung. Die einstweilige Unterhaltsverfügung nach Scheidung kann ihre Wirkung verlieren, wenn der gesicherte Anspruch […]
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Kindesunterhalt bei Pflege eines Elternteils: OGH
Kranke Mutter, kein eigenes Einkommen: Wann trotzdem Kindesunterhalt geschuldet bleibt Eine Mutter kündigt ihren Arbeitsplatz, reist zur Pflege ihrer kranken Mutter in die Türkei und verdient danach kaum noch etwas. Darf sie deshalb den Unterhalt für ihre eigenen Kinder reduzieren oder sogar vollständig einstellen? Die Frage nach Kindesunterhalt bei Pflege […]
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Obsorge bei Umzug nach Wien: Was wirklich zählt
FUNDSTELLE: OGH vom 26.03.1996, Geschäftszahl 1 Ob 1531/96 Umzug nach Wien trotz enger Bindung zum Vater? Was bei der Obsorge wirklich zählt Die Mutter wollte mit ihren Kindern nach Wien ziehen und ihnen dort ein neues Leben aufbauen. Für das Gericht stellte sich jedoch eine andere Frage: Würde dieser Neuanfang […]
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