Hausverkauf bei Demenz: Wie der OGH den Schutz betreuter Personen gewährleistet

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Hausverkauf bei Demenz: Warum der OGH Geldflüsse an den Ehepartner nicht einfach durchwinkt

Das Elternhaus wird verkauft, die Mutter ist dement, der Vater verwaltet alles – und plötzlich sind 189.000 Euro weg. Bei solchen Fällen wie dem Hausverkauf bei Demenz zeigt der OGH, wie streng Gerichte das Vermögen betreuter Personen schützen müssen.

Der Pflegefall und der Streit um Haus, Geld und Kontrolle

Bereits während der Vorbereitungen des Hausverkaufs kommen die ersten Probleme auf. Hierbei ist vor allem der Preis ein zentraler Streitpunkt. Nach dem Verkauf forderte der Ehemann die Hälfte des Kaufpreises. Doch das Gericht stellte klar: Eine lange Ehe ist kein Ersatz für Nachweise.

Nicht jedes Gutachten taugt für den Verkauf eines selbst bewohnten Hauses

Die Bewertung der Liegenschaft spielt bei einem Hausverkauf bei Demenz eine große Rolle. Wie das Gericht in Vermögensaufteilung entscheidet, hat oftmals massive Auswirkungen auf den Verkaufsprozess.

Schutzmechanismus nötig, wenn der Vertreter selbst Geld will

In solchen Fällen sieht das Recht einen besonderen Schutz vor. Es muss geprüft werden, ob ein Kollisionskurator zu bestellen ist. Dieser soll verhindern, dass die Interessen der betroffenen Person nicht regelgerecht vertreten werden.

OGH-Entscheidung zeigt: Hausverkauf bei Demenz ist komplex

Highlights der OGH-Entscheidung sind die Anforderungen an den Schutz betreuter Personen im Kontext von Wohnungseigentum und Immobilienverkäufen. Diese Entscheidung sollte jeder Rechtsanwalt in Wien und darüber hinaus kennen.

Was Betroffene sofort prüfen sollten bei einem Hausverkauf bei Demenz

  • Verlangen Sie ein unabhängiges, nachvollziehbares Verkehrswertgutachten, das zur Art der Immobilie passt.
  • Akzeptieren Sie Forderungen des Ehepartners nicht ohne Belege wie Rechnungen, Kontoauszüge oder Kreditunterlagen.
  • Bestehen Sie bei Interessenkonflikten auf einer gesonderten Vertretung, etwa durch einen Kollisionskurator.
  • Reagieren Sie sofort schriftlich, wenn der Kaufpreis auffällig niedrig erscheint oder Geld ohne klare Grundlage ausgezahlt werden soll.

Fragen, die Menschen dazu tatsächlich googeln

Mein Vater sagt, ihm gehört eh die Hälfte vom Haus – reicht das?

Nein. Wer Geld aus dem Verkaufserlös bekommen will, muss seine Ansprüche nachvollziehbar belegen. Ohne Unterlagen darf ein solcher Anspruch nicht einfach anerkannt werden.

Was ist ein Kollisionskurator und wann braucht man den?

Ein Kollisionskurator soll sicherstellen, dass die Interessen der betroffenen Person unabhängig vertreten werden. Er kommt ins Spiel, wenn die vertretene Person und ihr Vertreter gegensätzliche Interessen haben.


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Dr. Clemens Pichler

Rechtsanwalt | Spezialist für Familienrecht & Scheidungsrecht in Wien

Dr. Clemens Pichler ist eingetragener Rechtsanwalt in Wien und Gründer der
Pichler Rechtsanwalt GmbH mit Kanzlei in 1010 Wien.
Er begleitet sowohl Männer als auch Frauen durch alle Phasen einer Scheidung –
von der einvernehmlichen Scheidung über streitige Scheidungsverfahren bis hin zu
Obsorge, Unterhalt und Aufteilung des ehelichen Vermögens.

Seit der Kanzleigründung im Jahr 2008 hat Dr. Pichler bereits hunderte Mandanten
in Familienrechtssachen vertreten und Scheidungen vor den Bezirksgerichten
abgewickelt – sowohl einvernehmlich als auch in strittigen Scheidungsverfahren.

Er ist Autor zahlreicher juristischer Fachpublikationen, unter anderem im
Österreichischen Anwaltsblatt, den Fachzeitschriften
ecolex und Recht der Wirtschaft sowie Gastautor in den
Tageszeitungen Die Presse und Der Standard.

Seine wissenschaftlichen Aufsätze werden vom Obersten Gerichtshof (OGH) zitiert,
und er hat als anwaltlicher Vertreter von Parteien zahlreiche Fälle vor dem
Höchstgericht erwirkt.

Seine Expertise im Familienrecht und Scheidungsrecht basiert auf langjähriger
Prozesserfahrung vor österreichischen Familiengerichten sowie auf aktueller
OGH-Rechtsprechung im Familienrecht.